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Tabaksteuererhöhung: Bei richtiger Dosierung ein wirksames Mittel der Tabakprävention

26.10.2010

Eine wirksame und kontinuierliche Erhöhung der Tabaksteuern ist eine wesentliche politische Forderung des ABNR an die Politik (Forderungen). Deutliche Preiserhöhungen für Tabakwaren führen zu einer messbaren Reduzierung des Tabakkonsums (siehe  Tabakatlas 2009); Tabaksteuererhöhungen sind somit ein wichtiges und wirksames Mittel der Tabakprävention. Insbesondere bei jungen Menschen führen höhere Preise dazu, dass sie das Rauchen aufgeben bzw. erst gar nicht damit anfangen. Jede Tabaksteuererhöhung ist daher grundsätzlich zu begrüßen. Da die stärkere Besteuerung von Fertigzigaretten in der Vergangenheit dazu geführt hat, dass auf günstigere Tabakprodukte ausgewichen wurde, befürwortet das ABNR auch die nun beschlossene höhere Besteuerung von Feinschnitt. 

Es darf aber nicht darüber hinweggesehen werden, dass die jetzt vorgesehene Tabaksteuererhöhung mitnichten ein Lenkungsinstrument der Gesundheitspolitik mit dem Ziel einer deutlichen Reduzierung des Anteils von Raucherinnen und Rauchern in der Bevölkerung ist. Die Mehreinnahmen sollen zudem nicht der Abfederung der Folgekosten des Rauchens für das Gesundheitssystem und anderen damit im Kontext stehenden Verwendungsmöglichkeiten, wie beispielsweise Aufklärungskampagnen zu den Gefahren des Tabakkonsums, dienen, sondern der Entlastung energieintensiver Unternehmen. Eine eher moderate Anhebung der Steuern über fünf Jahre hinweg setzt zudem wohl darauf, dass sich die Raucher/innen in Etappen an die Preiserhöhung gewöhnen und somit als Konsumenten erhalten bleiben - nur so sind die erhofften Zusatzeinnahmen bei der Tabaksteuer garantiert.

Das ABNR bleibt bei seiner Forderung nach deutlichen Tabaksteuererhöhungen als Instrument zur kontinuierlichen Reduzierung des Tabakkonsums und erinnert an die Verpflichtung der Bundesregierung hierzu im Rahmen des „WHO Rahmenübereinkommens zur Eindämmung des Tabakgebrauchs". Nur wirksame Steuererhöhungen kombiniert mit konsequenten Rauchverboten und einem bundeseinheitlichen Nichtraucherschutzgesetz bringen uns dem Ziel einer kontinuierlichen Reduzierung des Anteils von Raucher/innen in der Bevölkerung näher.